Immerhin werden sieben Listen österreichweit zur Nationalratswahl am 1. Oktober antreten. Kleinstparteien sorgen zudem noch für Wirbel auf den Stimmzetteln in den einzelnen Bundesländern.

Tag X: Am 1.Oktober wird 4 Jahre Zukunft entschieden

Am Freitag, den 25. August, ging um 17:00 Uhr die gesetzliche Frist zur Einbringung von Wahlvorschlägen zu Ende und seither steht es fest – sieben Parteien werden österreichweit auf den Stimmzetteln zur Nationalratswahl 2006 zu finden sein. Doch viel schwieriger als diese Rechnung ist die Entscheidung, wem Herr und Frau Österreicher diesmal ihre Stimme schenken werden. Zur Wahl stehen neben den etablierten Parteien ÖVP, SPÖ, Grüne und FPÖ auch das BZÖ, welches zum erstenmal bei einer österreichweiten Wahl antritt. Kurz vor dem Stichtag haben dann auch noch die Liste Dr. Martin und die Kommunisten ihren Antritt angekündigt. Dabei schien es eigentlich ein Wettlauf gegen die Zeit zu werden, denn bist 25. August mussten die notwendigen Stimmen gesammelt werden: 2600 inklusive dazugehöriger Regionalisierung, was soviel bedeutet, dass in jedem Bundesland ein gewisser Anteil an Unterstützungserklärungen eingehen musste. Doch auch wenn für viele Kleinstparteien ein österreichweiter Erfolg nicht zu verbuchen war, wird diesen ein Antritt in diversen Bundesländern gewährt, in denen sie die dort erforderlichen Stimmen gesammelt haben. So wird die „Sozialistische Linkspartei SLP“ nur in Wien antreten, die „Liste Stark“ ebenso wie die „SAU-Partei“ in Kärnten. Zudem findet sich die „NFÖ – Neutrales Freies Österreich“ in vier Bundesländern (Kärnten, Salzburg, Tirol, Vorarlberg) auf den Stimmzetteln und die als „Mütterpartei“ bekannt gewordene „Initiative 2000“ vom Industriellen Michael Sommer wird burgendlandweit antreten. FM5 stellt euch nun die weniger bekannten Listen vor:

KPÖ – Kommunistische Partei Österreichs

Die KPÖ ist bei allen Nationalratswahlen der Zweiten Republik angetreten, war zu Anfangs sogar mit um die fünf Prozent im Nationalrat vertreten sowie von 1945 – 1947 in der Konzentrationsregierung. 1959 flog sie allerdings aus dem Parlament – danach lag sie bei allen Wahlen immer unter einem Prozent. Bei der NRW 2002 bekam sie 0,56 Prozent. Hoffnungsträger ist Ernst Kaltenegger – der selbst ernannte Ché Guevara der Steiermark: 25,75 Prozent bei der Grazer Gemeinderatswahl 2003 und somit drittstärkste Kraft, sowie der Wieder-Einzug in den Landtag mit 6,34 Prozent waren zu verbuchen. Eine überaus erfolgreiche dunkelrote Bilanz aus der grünen Mark. Mit einem Wieder-Einzug in den Nationalrat rechnet Melina Klaus, die sich den KPÖ-Vorsitz mit Mirko Messner teilt, aber dennoch nicht – kein Wunder, ist doch Ernst Kaltenegger der einzig bekannte Politiker aus der Kommunisten-Riege. Hätte er sich für den Posten des Spitzenkandidaten zur Verfügung gestellt, sehe die Sache anders aus…

Liste Dr. Martin - für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit

Bei der EU-Parlamentswahl 2004 machte der Autor und Journalist aus Vorarlberg zum ersten Mal von sich reden: 13,98 Prozent beim ersten Antritt! Davor hatte er mit der SPÖ gebrochen und mit seiner ehemaligen Mitstreiterin Karin Resetarits – welche man nun übrigens beim Liberalen Forum findet – eine eigene Liste zur EU-Wahl aufgebaut. Ehemalige Mitstreiterin deswegen, weil er sich auch mit Resetarits gleich nach dem Achtungserfolg überworfen und zerstritten hat. Die knappen 14 Prozent wird er jedoch nicht erreichen. Marktforscher schätzen seine Liste am 1. Oktober auf 6 – 7 Prozent und damit würde er immerhin in den Nationalrat einziehen…

NFÖ – Neutrales Freies Österreich

Die als EU-Austrittspartei titulierte NFÖ und ihre Spitzenkandidaten sind weiß Gott keine Unbekannten: Bundeschef Rudolf Pomaroli war bereits bei der „Christlichen Wählergemeinschaft“ – eine mehr oder minder erfolglose Liste. Tirols Spitzenkandidat Hans-Peter Mayr wollte heuer ein Volksbegehren „Volksabstimmung Türkei-Beitritt“ starten. Dieses wurde aber wegen „Fehler in der Formulierung“ vom Innenministerium abgewiesen. Ziel ist u.a. der schrittweise Austritt aus der EU…

SLP/ SAU-Partei/ Initiative 2000

Die Sozialistische Linkspartei (SLP) ist ebenso kein unbeschriebenes Blatt. Sie trat schon 2002 bei der Nationalratswahl in Wien an und kam auf 0,08 Prozent. Ihre Themen: gegen Kapitalismus und Rassismus. Auch die SAU-Partei dürfte vielen in Kärnten bekannt sein. Die tierische Liste ist jedoch eine Abkürzung und bedeutet „Sicher-Absolut-Unabhängig“. Spitzenkandidat und Gastwirt Franz Radinger, der nur im Kärntner Wahlkreis Villach kandidiert, schaffte bei der Landtagswahl 2004 0,2 Prozent. Aus der bundesweiten Kandidatur der „Initiative 2000“ wurde nichts, denn nur im Burgenland konnten die erforderlichen Stimmen gesammelt werden. Der „aktive Pensionist“ Michael Sommer aus Stoob versprach den Müttern Österreichs ein monatliches Brutto-Grundeinkommen von 2.000 Euro…

Viele Kleinstparteien haben es nicht geschafft…

Eine stattliche Zahl an Namens- und Bürgerlisten hatte es sich zum Ziel gesetzt, zur Wahl anzutreten. Viele haben um Unterstützung gebeten, wenige haben sie bekommen. Eine vollständige Aufzählung der Kleinstparteien ist freilich nicht möglich, zwölf wurden jedoch im Rahmen des großen Sammelns u.a. auch aus Jux und Tollerei bekannt. So betätigte sich etwa der „Puch-Klub ÖHA - gleiten statt bremsen“ mit Sitz in Grieskirchen in Oberösterreich als „Autogrammjäger“. Die mehr oder minder Scherzliste trat für ein „sorgenfreies Leben“ mit Puch-Motorrädern und -Mopeds ein. In Kärnten planten auch andere Listen einen Antritt. Darunter eine „Liste Ehrlich“, deren Protagonisten politisch bisher nicht in Erscheinung getreten sind. Auch die politischen Ziele der Gruppierung blieben bis heute unklar. Zudem gab es eine „Liste Günter Schönhart“, der aus der Stadt-FPÖ austrat um das Land zu erobern, jedoch mit enden wollendem Erfolg. In Wien kam es neben dem Stimmenkampf der SLP auch zu einem Wettbewerb mit der „Sozialen-Heimat-Partei Österreichs“, ebenfalls eine FPÖ-Abspaltungsliste. Per Aussendung gab auch eine weitere Wiener Partei eine angestrebte Kandidatur bekannt: die „Rosa Liste Österreich“ (RLÖ). Die Kernvorhaben der Partei waren die Reduzierung der Abgeordneten- und Politikergehälter, Geschlechtergleichstellung und die Liberalisierung des Strafgesetzes. Weiters plante die „Österreichische Bürger- und Wirtschaftspartei“, die „Violette-Partei Österreichs VPÖ“ und die Bürgerliste „Wir Österreicher“ einen weitflächigen Antritt. Einem internationalen Trend folgend hat sich auch in Österreich eine so genannte Piratenpartei konstituiert. Die „Piraten Partei Österreichs“ (PPÖ) setzt sich gegen Softwarepatente, für eine Reform des Urheberrechts und für die Straffreiheit von Privatkopien ein. Mit 294 Stimmen österreichweit war jedoch an einen Antritt nicht zu denken.

Wer wird ’s machen?

Zwar wird es noch einen ganzen Monat dauern, bis wir das endgültige Ergebnis vor uns liegen haben, doch dass die ÖVP wieder gewinnen wird, daran zweifelt schon fast keiner mehr. Eine SPÖ unter Gusenbauer ist nicht „attraktiv“ und bleibt bei sämtlichen Prognosen hinter der Volkspartei zurück. Laut den Umfragen käme die ÖVP derzeit auf 38 Prozent, gefolgt von der SPÖ mit 36 Prozent. An dritter Stelle liegen unangefochten die Grünen bei zehn Prozent. Die FPÖ käme auf sieben und die Liste Martin auf fünf Prozent. Das BZÖ würde aus dem Nationalrat fliegen. Die Turbulenzen rund um die Kasperltruppe von FPÖ/BZÖ (Namensstreit, Farbenstreit, Streit eben …) lässt auch weiterhin ihre Stimmen schrumpfen und mit dem Politik-Rap hat sich HC letztenendes lächerlich gemacht. Der gesangliche Flop (passend zum politischen?) wurde schließlich mit deftigsten Kommentaren gewürzt (Standard-Leser: „Ujegerl, jetzt hat er den Abflussreiniger mit dem Koks verwechselt. Beide Gehirnzellen weg…“).