2007-04-04 10:27:21
Was blieb von der Regierungskritik, wieweit können politisch ökologische Konzepte in grüne Regierungsarbeit Eingang finden, warum die Rotationsidee besser war, warum der Druck des sich Anpassens so groß ist oder warum die Deutschen Grünen versagten.
Das funktioniert durch Dokumentarfilme, wenn man sich anschaut was Wagenhofer zum Beispiel mit „We feed the world“ an Breitenwirkung erreicht hat, das funktioniert sensationell und ich glaube, da gibt es ein unglaubliches Bedürfnis. Da gibt es meiner Meinung nach eine völlig andere Zielgruppe in der Bevölkerung, wie noch vor zehn oder 15 Jahren.
Noch mal Themenwechsel: Zur grünen Wachstumspolitik, bzw. zur Nachhaltigkeitsthematik: Standen in den 70er Jahren noch die Grenzen des Wachstums im Mittelpunkt, also vor allem auch rohstoffseitig, hat sich das jetzt ein bisschen gewandt in Richtung Senkenproblematik und es sind Probleme in den Vordergrund getreten wie die CO2-Reduktion, die sie vorher angesprochen haben, sie sind jetzt in aller Munde, sprich Kyoto-Protokolle oder vorher Toronto, oder die neueste Initiative der Europäischen Union; angesichts solcher Forderungen oder Meldungen ist es nicht unbedingt verwunderlich, und ich meine das jetzt sehr schwarz-weiß-malerisch argumentiert. Darf es da einen wundern, dass gewisse Wirtschaftsverbände Vorbehalte anmelden. Haben sich die Umweltschützer damit quasi manchmal auch selbst ein Ei gelegt?
So wie das in unserer Gesellschaft ist, in Richtung Natur und in Richtung auch Schwächerer oder Weicherer, je nachdem wie man es definiert, ist es ja im ganz großem Stil eine Unterteilung von Schäden, die beim Klimaschutz so bewusst werden. Also von den reichen, industrialisierten Welten in den nicht so entwickelten afrikanischen und teilweise asiatischen Raum.
Ein kurzer Exkurs: Ich habe mich in den letzten paar Monaten relativ stark mit Erdgeschichte auseinander gesetzt und da kriegt man ein Bild und ein Gespür dafür, wenn man sich nur hinein liest, wie lächerlich das ist, oder wie dramatisch das eigentlich ist, was wir mit einem Sekundenbruchteil der Erdgeschichte verursachen.
Es geht nicht ums Separieren oder um Verantwortung zuteilen, sondern darum, dass das was an Emissionen am anderen Ende dieser Kugel passiert, uns genauso beeinflusst wie das was bei uns passiert.
Im schwarz-grünen Regierungsabkommen wird ausdrücklich eine Wachstumspolitik verfolgt. Wie schaut grüne Wachstumspolitik aus?
Wir versuchen die Schwerpunkte der oberösterreichischen Wirtschaftspolitik schrittweise in Bereiche zu verändern, die umweltverträglich sind. Das heißt, unser Fernziel ist, starke Entwicklungen zu realisieren: Im Bereich der Umwelttechnologie und vor allem der neuen Energietechnologien, also von Biomasse bis zur Windenergie und vor allem zur Energieeffizienz. Also zu Technologien, die Energie sparen, realisieren können und da einen starken oberösterreichischen Markt zu entwickeln und damit auch Arbeitsplätze zu sichern.
Das heißt auch, dass man Kompromisse eingehen muss, glaube ich. Was hat grüne Regierungsarbeit mit Konzepten der politischen Ökologie, wie sie im Ursprung gegründet worden ist, noch gemeinsam?
Ich glaube, dass das ein innerer Spannungsprozess ist, es ist für mich so wie eine Pendelsituation wo klar ist, dass sich das Pendel manchmal ein bisschen entfernt in die eine oder in die andere Richtung. Aber klar ist, dass es auch wieder in ein Gleichgewicht kommt. Das heißt, wir haben eine Ausgangssituation, die auf ganz bestimmten Werten und Grundsätzen politischer Ökologie im weitesten Sinn gedacht war – innerhalb der politischen Ökologie gibt es ja hunderte unterschiedliche Stoßrichtungen. Ich mein, das wäre sogar so wenn die Grünen 55 Prozent der Stimmen hätten. Wir sind aber in eine Regierung mit der ÖVP mit 9 Prozent gegangen, die, glaube ich, von den Grundthesen politischer Ökologie noch etwas weiter entfernt ist.
Entscheidend ist aus meiner Sicht diese laufende Rückkoppelung – jetzt sind wir wieder bei der Frage 1 - dass es so was wie Korrektive geben muss. Ich war am Samstag in Berlin und habe dort viel mit den Deutschen Grünen gesprochen, was bei denen schief gelaufen ist. Ich bin überzeugt davon, das war der entscheidende Punkt der in der deutschen Grüngeschichte schief gelaufen ist, dass Menschen, die mit einem grundsätzlicherem Verständnis, irgendwann einmal verschrien als Fundis, in die grüne Politik hineingegangen sind, irgendwann einmal keinen Platz mehr gehabt haben.
Und dieser Ausgleich, das Korrektiv dann nicht mehr stattgefunden hat, sondern man sich relativ unkontrolliert in eine Richtung bewegt hat, die wenig Rückkoppelung zu den Ausgangsthesen hatte, um es vornehm und vorsichtig zu formulieren.
Sie sprechen in Ihrem Buch (Seite 58):“Eine Spirale dreht sich nach unten, ein neoliberales Konzept geht auf. Gegensteuern funktioniert fast nur auf europäischer Ebene.“ Sie sprechen europäische Ebenen an und europäische Lösungen, an anderer Stelle meinen sie, dass Sie hundert Stunden in der Woche arbeiten. Bei den zahlreichen Kompromissen, die man eingehen muss, und bei den vielen Stunden einer 100 Stunden Arbeitswoche ist doch einiges manchmal auch ein bisschen frustrierend. Woher nimmt man dann die Kraft zum Weitermachen?
Ja. Natürlich ist man manchmal frustriert und vor allem ausgepowert. Und es ist leider nicht so, dass wir das wovon wir reden, nämlich von der Verbesserung der Lebensqualität und nachhaltigem Umgang mit Ressourcen bei uns selbst glaubwürdig umsetzen. Denn ein 80, 90-Stunden Arbeitstag hat ja mit einem nachhaltigen Umgang nichts zu tun. Das ist auch ein Kompromiss. Gleichzeitig merke ich, wir können nicht hergehen und nach 35 Stunden, was uns am liebsten wäre, das Ding da zusperren und sagen „Okay, morgen sehen wir uns wieder“.
Sie sind seit 1990 im Parlament und im Prinzip ein alter Hase.
Danke! Zwischen der Oppositionsarbeit und der Regierungsarbeit ist da glaube ich ein Riesenunterschied, weil die Freiräume sicher im oppositionellen Dasein, größere sind. Der Druck, der da ist, in Richtung „auch die kleinsten Bäume im Wald manchmal zu ernst zu nehmen“, ist ein großer. Und sich von dem wieder ein bisschen zu emanzipieren, ist ein aktuelles Ziel.
Auf der einen Seite und jetzt sage ich noch etwas Ungewöhnliches: für mich ist die Situation, die ich da jetzt erlebe seit zwei Jahren eigentlich ein ziemlicher Nachdenkprozess in die Richtung, ob nicht die grüne Ur-Idee eines Rotationsprinzips etwas Gescheites wäre.
Danke für das Gespräch!
Foto: Die Grünen
Ich gehöre zu den Personen die von Anfang an dabei waren. In FM5 steckt nicht nur viel Zeit sondern auch ganz persönliches von mir. Im Moment habe ich mich ans Doktorat gemacht. Ich gehöre wohl zu den Personen, die nie Zeit haben...
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