Freies Magazin FM5

Plattform für Kunst und Jugendkultur

ohne Nav

 

fokus

Demokratie vs. Diktatur

2007-04-02 00:13:35

In Südamerika fanden in den vergangenen zwei Monaten drei Präsidentschaftswahlen statt. Die Ergebnisse signalisieren einen politischen und gesellschaftlichen Wandel, der sich über den gesamten Kontinent erstreckt. Bedeutet dies nun endlich das Aus für Diktatur und Korruption in Südamerika?

Auf keinem anderen Kontinent wechseln die wohl zwei konträrsten Regierungsformen so oft wie in Südamerika: Diktatur und Demokratie. Und wohl kaum ein zweites Mal auf dieser Welt, werden neuen Formen und Varianten dieser Regierungsformen gebildet, wie auf diesem Kontinent. Die meisten der insgesamt vierzehn Staaten, sind noch immer weit entfernt, von dem westlichen Begriff einer Demokratie oder eines Sozialstaates. Gewalt, Macht und Korruption dominieren die tägliche Politik, meistens auf Kosten der Bevölkerung. Die gesunde, breite Mittelschicht, die als Kontrolle der politischen Elite gegenübertreten sollte, fehlt meistens und wird oftmals bewusst politisch und wirtschaftlich unterdrückt. Die Schicht der Elite besteht meist aus den europäischen Einwanderern, deren Einfluss noch heute zu spüren ist. Die untere Schicht setzt sich aus den Ureinwohnern und Einwohner mit verschiede-ner ethnischer Herkunft (afrikanisch, indianisch, europäisch) zusammen. Wie man sieht, hat sich seit der Entdeckung Südamerikas, durch Christoph Columbus im Jahre 1492, in dieser Hinsicht wenig verändert.
Doch gab es immer wieder in der Geschichte Südamerikas, Visionäre, die eigene Vorstellung davon hatten, wie es anders, besser, sein könnte. Beispiele wären hier Evita Péron oder Ché Guevara, der nach der Rebellion in Cuba, auch Bolivien befreien wollte. Nicht immer waren, aus der heutigen Sicht gesehen, die politischen Positionen dieser Visionäre, moralisch vertretbar, dennoch es waren Visionen und immer standen die Entwicklung und die Abspaltung der südamerikanischen Bevölkerung von dem nordamerikanischen Imerpialismus im Vordergrund.

Aufbruch zu neuen Ufern
Nun scheint es so, als ob eine neue Flut von Visionären Südamerika heimsuchen. In den vergangenen zwei Monaten gab es drei Wahlen, die andeuten, dass die Zeit der Korruption und Ausbeutung ein eine Ende hat. Es vergeht keine Woche mehr, oder eigentlich fast kein Tag, wo nicht ein politischer Bericht in den österreichischen Medien über einen südamerikanischen Staat veröffentlicht wird. Einen wichtigen Teil davon bildet die Berichterstattung über Venezuela. Im vergangen Dezember fanden im nördlichsten Teil Südamerikas Wahlen statt, die eindeutig zugunsten des amtierenden Präsidenten Hugo Chávez ausgingen. Chávez, der seit 1998 Präsident von Venezuela ist, war – politisch gesehen – bis zu diesem Zeitpunkt kein ungeschriebenes Blatt mehr: Chávez führte 1992 einen Putschversuch, gegen den da-maligen Präsidenten Carlos Andrés Pérez durch. Ausgelöst wurde der Putschversuch durch den immer weiter vorangetriebenen neoliberalistischen Wirtschaftskurs des damaligen Präsidenten, durch den im ganzen Land Hungerrevolten ausbrachen. Chávez Putschversuch scheiterte jedoch. Ein Jahr später wurde er wiederholt: diesmal mit Erfolg. 1994 wurde Rafael Caldera zum Präsidenten gewählt. Caldera gelang es zwar damals, das Land politisch zu Stabilisieren, die Inflation stieg jedoch ständig an. 1998 wurde schließlich Hugo Chávez mit einer eindeutigen Mehrheit von 56% zum Präsidenten gewählt. Chávez ist ein Verfechter des Bolivianismus, d.h. er fordert die nationale und ökonomische Unabhängigkeit Venezuelas, die Einigung Lateinamerikas, die politische Beteiligung der Bevölkerung und tritt für eine gerechte Verteilung der Erdöleinnahmen ein. Ein wichtiger Punkt für Chávez ist darüber hinaus, die Bekämpfung von Korruption. Kurz nach seinem Amtsantritt, verhängte Chávez ein Privatisierungsverbot über die Erdölindustrie und über die sozialen Sicherungssysteme, er führte die kostenlose Volksbildung ein und kämpfte für die Beseitigung der Großgrundbesitzer.
Natürlich blieben diese Aktionen von der Opposition nicht ungeachtet. Im Jahr 2002 initiierte die Opposition mit Hilfe der Medien einen Putsch gegen die Regierung von Chávez, der jedoch an der breiten Öffentlichkeit scheiterte. Zwei Jahre später, versuchte es die Opposition nochmals: diesmal per Referendum. Chávez stellte sich diesem, und bekam wiederum die Legitimation vom Volk. Auch bei der letzten Wahl, im Dezember, versuchte die Opposition, Chávez wieder zu stürzten, diesmal durch Boykott – auch dieser Versuch schlug fehl. Chávez beschuldigte immer wieder die USA, als den eigentlichen Drahtzieher hinter der Opposition zu sein, welche nur fadenscheinig die Interessen der Großgrundbesitzer und Industriellen vertritt. Wie in so vielen anderen politischen Konflikten, vermutet Chávez, dass das einzige Interesse dem Erdöl und dessen Kontrolle gilt. Die USA nehmen die Kritiken und Vorwürfen aus Venezuela schmollend hin – etwas anderes bleibt ihnen auch nicht über: Einerseits ist Venezuela einer der wichtigsten Erdöl- bzw. Erdgaslieferanten der USA und andererseits das einzige südamerikanische Land, das im Stande ist, seine Schulden zurückzuzahlen.

Ein Sieg für die Indios
Ebenfalls im Dezember des vergangenen Jahres, fanden in Bolivien Präsidentschaftswahlen statt. Evo Morales, ein Coca – Bauer indigener Herkunft gewann mit 54 % der Stimmen gegen den Weißen Jorge Quiroga. Dies bedeute einen großen Erfolg im Kampf gegen die Diskriminierung der Ureinwohner. Morales gab bekannt dass er vor allem die Erdgasindustrie verstaatlichen wolle. Im Jahr 2003 kam es in Bolivien immer wieder zu heftigen Unruhen, da der damalige Präsident Gonzalez Sánchez de Lazada das Erdgas immer billiger an die USA verkaufte und dazu noch den Staatshaushalt kürzte. Lazada flüchtete damals ins Exil, doch auch sein Nachfolger Carlos Mesa war zwei Jahre später wieder mit dem gleichen Problem konfrontiert. Im Juli trat Mesa dann zurück und es wurden Neuwahlen ausgerufen.
Der Sozialist Morales wird von den Bolivianern als „einen Mann aus den eigenen Reihen“ betrachtet. Er war Coca – Bauer, was ein sehr umstrittenes Gewerbe ist: einerseits wird Coca zur Herstellung von Kokain verwendet, andererseits ist das Hauptgenussmittel der Bevölkerung. Aus Coca werden Tees, Tabak etc. hergestellt. Seine indigene Herkunft brachte im sehr viel Sympathie bei den Indios, welche immerhin 65 % von der gesamten bolivianischen Bevölkerung ausmachen. Für sein wichtigstes Projekt, die Verstaatlichung der Erdölindustrie, gaben ihm die Gewerkschaften 180 Tage Zeit – Experten halten das für glatten Wahnsinn. Ein ähnliches Projekt führten Fidel Castro und Ché Guevara in Cuba durch, und sie scheiterten. Selbst Ché musste sich später eingestehen, dass er in dieser Hinsicht erstens zu schnell gehandelt hat und zweitens zu wenig Ahnung von der Materie hatte, um zu verstehen, dass solche Angelegenheiten besonderes Fingerspitzengefühl verlangt.
Vielleicht schafft es Morales, die in ihn gesetzten Erwartungen zu erfüllen. Er ist sicherlich eine Mann, der seinem Volk sehr nahe steht, doch laut Experten fehlen im zur Erreichung seiner Ziele, drei Dinge: starke stützende Institutionen, eine weltoffene Bevölkerung und die Rechtsstaatlichkeit.

Chile: Frauen an die Macht!
In Chile gewann Mitte Jänner die Sozialistin Michelle Bachelet mit einer Mehrheit, von knapp über 50%, die Stichwahlen. Bachelet trat in den siebziger Jahren den Sozialisten bei, die damals, unter der Präsidentschaft von Salvador Allende, einen sozial demokratisch geführten Staat aufbauen wollten. Die demokratischen Verhältnisse, die zu dieser Zeit in Chile aufgebaut wurden, missfielen vielen: vor allem den rechten Militärs, den Reichen und den USA. 1973 kam es dann zum Putsch, bei dem Salvador Allende ums Leben kam. Die Demokratie wurde wieder zu einer Diktatur, diesmal unter der Herrschaft von Augusto Pinochet. Bachelet, die unter der Militärdiktatur Pinochet ihren Vater verlor, musste mit ihrer Familie nach Europa flüchten. Ende der siebziger Jahre, mit dem Ende der Pinochet – Diktatur, kehrte sie nach Chile zurück und wurde im Jahr 2000, unter der Amtszeit von Ricardo Lagos, Gesundheitsministerin. Zwei Jahre später wurde sie zur Verteidigungsministerin ernannt – eine Medaille mit zwei Seiten: einerseits war es für das rechte Militär sehr schwierig zu akzeptieren dass sie von nun an von einer Frau geführt wurden, andererseits war es auch für Bachelet eine große Herausforderung, da das Militär größten Teils noch von Personen geführt wurde, die die Pinochet Diktatur massiv unterstütz haben, und für hunderte von Mordopfern und für mehr als tausend Folteropfer verantwortlich waren. Die Sozialistin ließ sich aber nicht abschrecken und kandidierte ab Mitte 2005 für das Präsidentenamt.
Bachelet kündigte an, den neoliberalen Wirtschaftstil Chiles beizubehalten, jedoch sollen einige Sozialreformen durchgeführt werden um den Wirtschaftsstil abzumildern. Ebenfalls großen Wert legt Bachelet auf die Umwelt- und Frauenpolitik: Sie will in ihrer Amtszeit mehr Frauen ins Kabinett holen.

Die vergangen drei Wahlen sind nur der Anfang einer ganzen Reihe von Wahlen in Südamerika: 2006 werden unter anderen in Venezuela, Brasilien und Peru Wahlen stattfinden. Die Wahlergebnisse der letzten Wahlen könnten dabei richtungweisend wirken: rückt Südamerikas politisch gesehen nach rechts oder links? Sicher ist jedenfalls, dass in Südamerika ein politischer Wandel im Gange ist. Abzuwarten ist jetzt, ob diese Ära der Demokratie anhält oder ob es nur eine weitere Runde im Wechselspiel „Demokratie vs. Diktatur“ ist.

Printer Icon



AutorInnen



Kein Bock auf Nazis Festival 13.4. Arena


Archiv  | Impressum | AGB | Gewinnspiel | Friends Shop