Klaus Unterberger, Leiter des Public Value Kompetenzzentrums des ORF, im FM5-Interview über das Public Value Konzept, wirtschaftliche und politische Einflussnahme und die Zukunft des ORF.

FM5: Sie arbeiten im Public Value Kompetenzzentrum des ORF. Was genau bedeutet Public Value und woher kommt dieser Begriff?

Klaus Unterberger: 2004 hat die BBC diesen Begriff für die öffentlich-rechtlichen Anstalten ins Spiel gebracht. Mit "Public Value" ist es gelungen, ein Wort zu finden, das wieder verstärkt die öffentlich-rechtliche Kernkompetenz zum Ausdruck bringt. Dabei geht es um die Frage: Was hat öffentlich-rechtlicher Rundfunk eigentlich mit den gesellschaftlichen Bedürfnissen zu tun?

Die wesentliche europarechtliche Grundlage dafür ist das Amsterdamer Protokoll, in dem festgelegt ist, dass sich die Öffentlich-Rechtlichen um die demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Menschen kümmern müssen.

Das bedeutet konkret?

Dass es im Wesentlichen darum gehen muss, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als gesellschaftlich sinnvolle Einrichtung zu definieren. Der ORF ist kein Unternehmen wie andere. Das muss nicht nur behauptet sondern auch nachgewiesen und immer wieder aktualisiert werden.

Wieso beschäftigen sich die Öffentlich-Rechtlichen gerade jetzt damit?

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sind europaweit sehr unter Druck geraten. Wir haben in den letzten Jahrzehnten das Aufkommen eines privaten Rundfunksektors erlebt - in Österreich mit einiger Verspätung. Das hat die Mediennutzung dramatisch verändert und ökonomische Folgen bewirkt. Wir verlieren pro Jahr an die 100 Millionen Euro an Werbegeldern durch diese Konkurrenz. Damit stellt sich die Frage: Ist Kommunikation mehr als ein Geschäftsmodell? Das muss die Öffentlichkeit selbst beurteilen. Wenn wir zulassen, dass Information und Unterhaltung ausschließlich Warencharakter haben, werden wir eine konjunkturabhängige Kommunikationsqualität bekommen.

Neben dem wirtschaftlichen Druck hat aber auch der politische zugenommen.

Wir sind zur Staatsferne verpflichtet. Nach 2006 ist wieder unbestritten, dass die Nachrichtenredaktion unabhängig von Regierung und Parteien arbeiten. Dafür steht ein starkes Redakteurstatut (mehr Infos siehe hier, Anm. d. Red.). Das ist die wichtigste Waffe gegen Interventionsversuche.

Durch die parteipolitisch besetzten Gremien kommt der ORF aber immer wieder in gefährliches Fahrwasser.

Nun bleibt der gesellschaftliche Nutzen im Public Value Konzept sehr unbestimmt. Wie geht man mit solchen Leerstellen um?

Gott sei Dank gibt es Leerstellen und keinen Katalog was gesellschaftlich sinnvoll ist. Denn das muss immer wieder Gegenstand gesellschaftlicher Debatten sein. Ich glaube, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk immer wieder daran arbeiten muss, was seinen gesellschaftlicher Nutzen ausmacht.

Die entscheidende Frage bleibt, wer denn bestimmt, was der Gesellschaft nutzt.

Momentan haben wir einen Auftrag, der sich im Gesetz findet - er wurde also vom Parlament beschlossen. Dann haben wir, was die Gremien betrifft, die Gesellschaft im Publikumsrat abgebildet. Im Moment werden gerade Veränderungen im ORF debattiert, und ich hoffe, dass dabei die Frage eine Rolle spielt, wie die Zivilgesellschaft einzubinden ist. Es geht dabei zum Beispiel um die Repräsentation von Mitbürgern mit Migrationshintergrund.

Der ORF muss in dieser Frage selbst aktiv werden und darf nicht darauf warten, dass irgendjemand in der Gesellschaft aufsteht.

Seit wann verwendet der ORF den Public Value Begriff und was verspricht er sich davon?

Offiziell arbeiten wir hier im Public Value Kompetenzzentrum seit Mai 2007. Die Zielperspektive ist es, konstruktive Beiträge zur Gebührenaktzeptanz zu liefern. Viele Leute fragen sich: Wieso zahlen wir überhaupt Gebühren? Diese Frage muss beantwortet werden. Wir müssen uns in Zukunft stärker legitimieren. Früher war es ganz einfach, die letzte Geschäftsführerin Lindner hat das noch vollmundig vor sich hergetragen: "Alles was wir tun ist öffentlich-rechtlich." So einfach geht das nicht mehr.
Letztendlich ist Public Value auch etwas, das gemeinsam mit Forschern gewonnen werden muss. Wir haben dieses Jahr ein Forschungsprojekt auf den Weg gebracht, in Kooperation mit der Medien-Fachhochschule in Wien.

Woher kommt dieser Legitimationsdruck? Vielleicht weil die Leute mit dem Programm unzufrieden sind?

Ihre Annahme stimmt nicht ganz. Es gibt noch einen anderen Grund etwas zu kritisieren: Wenn man andere Interessen hat. Die Zukunft des ORF wird nicht nur deshalb diskutiert, weil es unzufriedene Gebührenzahler gibt. Wir fragen die Stimmungslage in der Bevölkerung sehr genau ab, und sie würden nicht glauben wie positiv die ist.

Welche Interessen sind es dann?

Es gibt spezifische wirtschaftliche Interessensgruppen, die uns nicht wollen. Wir haben sehr starke Konkurrenten am Markt und im Internet zunehmend die Zeitungen. Die großen Medienkonzerne kämpfen gegen den öffentlich-rechtlichen Sektor und behaupten, er würde zur Marktverzerrungen führen.
Ebenso muss der Kampf gegen parteipolitische Begehrlichkeiten geführt werden.

Was genau kann man sich unter der Arbeit des Public Value Kompetenzzentrums vorstellen?

Wir machen wie bereits gesagt Legitimationsarbeit. Dazu haben wir den Public Value Bericht erdacht, in dem wir in fünf Qualitätsdimensionen und 18 Kategorien der Gesellschaft zeigen, was Wert und Nutzen unserer Arbeit ist.
Wir führen einen stärkeren Dialog mit Experten, mit denen wir die Leistungen in den inhaltlichen  Bereichen durchbesprechen.
Außerdem versuchen wir den Dialog mit der Gesellschaft zu erhöhen, indem wir Veranstaltungen wie das "Dialog Forum" organisieren. Natürlich wollen wir auch im Inneren des ORF diese Kernkompetenz stärken, deshalb veranstalten wir interne Diskussionen und Initiativen.

Wie sehen Sie die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks?

Wenn Sie einen Blick auf die aktuelle globale Situation werfen, sehen Sie, dass unsere Welt voller Spannung ist. Die Frage - was gesellschaftlicher Zusammenhalt eigentlich ist - wird damit wieder aktuell. Ich glaube, dass es ganz wichtig ist, wieder gemeinwohlorientierte gesamtgesellschaftliche Perspektiven zu entwickeln. Dabei liegen wir als Öffentlich-Rechtliche sehr gut, denn wir sind per Definition gemeinwohlorientiert. Längerfristig bin ich da sehr optimistisch, wenn es gelingt in der Gesellschaft dafür Verständnis zu erreichen. Wenn das nicht gelingt sehe ich schwarz.


Klaus Unterberger ist Leiter des Public Value Kompetenzzentrum des ORF.